AGB
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Geltungsbereich​​
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Dipl. Ing. (FH) Bernhard Metzger, Metzger - Real Estate Advisory, Am Kastenacker 4, 82266 Inning, Deutschland ("Metzger - Real Estate Advisory" (nachfolgend “Metzger - Real Estate Advisory“), gelten für:
1.1.die Nutzung der bereitgestellten Website mit der Bezeichnung „www.metzger-rea.de“ und allen zu der Domain gehörenden Subdomains. Besucher der Website sind Nutzer, die unentgeltlich lesenden Zugriff auf www.metzger-rea.de haben. Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2. alle Verträge zur Bereitstellung von Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Unternehmer hinsichtlich der von Metzger - Real Estate Advisory auf der Website beschriebenen digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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2. Nutzungsberechtigung, Verfügbarkeit der Website und Leistungsänderungen
2.1. Nutzungsberechtigt sind natürliche und juristische Personen. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigte Person vorgenommen werden.
2.2. Metzger - Real Estate Advisory gewährt dem Nutzer ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die Inhalte von www.metzger-rea.de zuzugreifen und Inhalte zu lesen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf den Nutzer übertragen.
2.3. Sämtliche Rechte an den Inhalten der Website liegen bei Metzger - Real Estate Advisory und sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschütztes geistiges Eigentum des Anbieters, sofern die Inhalte nicht von Dritten eingestellt wurden.
2.4. Die Inhalte dürfen bei einer erlaubten Nutzung nicht verändert werden. Insbesondere dürfen keine Copyright-Vermerke oder andere Vermerke auf Rechte Dritter entfernt werden.
2.5. Die Website wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 % ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer nicht gewährleistet werden.
2.6. Metzger - Real Estate Advisory bemüht sich jedoch, die Inhalte möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Hosting-Ausfälle, Hacking-Angriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung der Inhalte führen und werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeit-raum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten.
2.7. Metzger - Real Estate Advisory wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
2.8. Metzger - Real Estate Advisory ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
2.9. Metzger - Real Estate Advisory ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten oder zu den Diensten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen geltendes Recht, gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechte Dritter verstößt. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten in der Website.
2.10. Metzger - Real Estate Advisory behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzern nicht zumutbar. Metzger - Real Estate Advisory behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
2.10.1. soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
2.10.2. soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
2.10.3. soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
2.10.4. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
2.10.5. wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
2.11. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Leistungen des Anbieters stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
2.12. Metzger - Real Estate Advisory ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. In diesem Fall gelten die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechend.
3. Mitwirkungspflichten der Nutzer
3.1. Nutzer dürfen die Website ohne ausdrückliche Gestattung des Anbieters nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist den Nutzern untersagt.
3.2. Nutzer müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Website oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts in Kommentaren aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen und müssen gedanklich Bezug zum zitierten Werk aufnehmen.
3.3. Metzger - Real Estate Advisory ist berechtigt, die Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Ziffern zu verwarnen und/oder zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Website auszuschließen und wird ggf. zivil- und strafrechtliche Maßnahmen einleiten.
4. Gegenstand des Kaufvertrages und Vertragsschluss
4.1. Gegenstand des Kaufvertrages ist die einmalige Bereitstellung von digitalen Inhalten.
4.2. Die auf der Website der Metzger - Real Estate Advisory beschriebenen Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Metzger - Real Estate Advisory dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
4.3. Der Kunde kann das Angebot über das auf der Website der Metzger - Real Estate Advisory integrierte Online Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
4.4. Metzger - Real Estate Advisory kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
4.4.1. indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellten Inhalte bereitstellt, oder
4.4.2. indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
4.4.3. indem die Zahlungstransaktion durch den vom Kunden in seiner Bestellung ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird.
4.5. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Metzger - Real Estate Advisory das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
4.6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular der Metzger - Real Estate Advisory wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Unternehmer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Unternehmer erfolgt nicht.
4.7. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
4.8. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
4.9. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Unternehmer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Unternehmer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. In Bezug auf die Lieferung digitaler Inhalte haben Sie bei Vertragsschluss zugestimmt, dass mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Gleichzeitig haben Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht für den bestellten digitalen Inhalt/die bestellten digitalen Inhalte erlischt. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Metzger - Real Estate Advisory.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Die vom Unternehmer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
6.2. Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Metzger - Real Estate Advisory nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
7. Bereitstellung der Inhalte
Digitale Inhalte werden dem Kunden per Direktzugriff über die Website der Metzger - Real Estate Advisory bereitgestellt.
8. Einräumung von Nutzungsrechten
8.1. Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung auf der Website der Metzger - Real Estate Advisory nichts anderes ergibt, räumt Metzger - Real Estate Advisory dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
8.2. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht Metzger - Real Estate Advisory einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
8.3. Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
8.4. Metzger - Real Estate Advisory kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
9. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
10. Haftung
10.1. Metzger - Real Estate Advisory haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
10.2. Metzger - Real Estate Advisory haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
10.2.1. bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
10.2.2. bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
10.2.3. aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
10.2.4. aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.3. Verletzt Metzger - Real Estate Advisory fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Unternehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.4. Im Übrigen ist eine Haftung der Metzger - Real Estate Advisory ausgeschlossen.
10.5. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Metzger - Real Estate Advisory für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
11. Anwendbares Recht
11.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
11.2. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12. Gerichtsstand
12.1. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Metzger - Real Estate Advisory.
12.2. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der Metzger - Real Estate Advisory ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Metzger - Real Estate Advisory ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13. Alternative Streitbeilegung
13.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.2. Metzger - Real Estate Advisory ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.